AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der WITASEK PflanzenSchutz GmbH
auch für die Onlineshops www.witasek.com, www.haus-garten-biowit.at
(Gültig ab 01.02.2018)

WITASEK PflanzenSchutz GmbH
Mozartstraße 1a
9560 Feldkirchen in Kärnten
Österreich

1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WITASEK PflanzenSchutz GmbH (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit der Verkäuferin hinsichtlich der in Printmedien (Katalog, Prospekte etc.) und im Onlineshop der Verkäuferin dargestellten Produkte im Fernabsatzweg abschließt. Der Einbeziehung entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese sind ausnahmslos nur gültig, wenn sie von der Verkäuferin im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Vertragserfüllungshandlungen der Verkäuferin gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

1.2. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch vertretungsbefugte Personen der Verkäuferin und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel. Mitarbeiter der Verkäuferin sowie vor Auftragsbeginn namentlich bekanntgegebene Subunternehmen sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen AGB zu vereinbaren.

1.3. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1. sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann bzw. vor Aufnahme des Betriebes ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür dient (Gründungsgeschäfte). Juristische Personen des Privatrechts, die keine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, unterliegen ebenso dem Verbraucherbegriff. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt mit der WITASEK PflanzenSchutz GmbH, Mozartstraße 1a, 9560 Feldkirchen in Kärnten, Österreich, zustande.

3. Produkte, Angebot und Vertragsabschluss

3.1. Produkte

3.1.1. Die Verkäuferin handelt mit biologischen, mechanischen und chemischen Pflanzenschutzprodukten aller Art samt Zubehör.

3.1.2. Die Verkäuferin weist darauf hin, dass die abgebildeten Produktbilder in den Printmedien (Katalogen, Prospekten etc.) oder in den Onlineshops von der tatsächlichen Aufmachung der Produkte abweichen können (Symbolbilder). Geringfügige optische Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

3.1.3. Hinweis gemäß Batteriegesetz
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung: Pb: Batterie enthält Blei; Cd: Batterie enthält Cadmium; Hg: Batterie enthält Quecksilber

3.2. Vertragsabschluss

Die in Printmedien (Katalogen, Prospekten etc.) oder Onlineshops der Verkäuferin enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens der Verkäuferin dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abzugeben. Die Verkäuferin wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich im elektronischen Weg bestätigen. Dies stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte – abzulehnen.

Kann die Verkäuferin die Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist, oder nimmt sie das Angebot des Kunden nicht an, so teilt sie dies dem Kunden unverzüglich, längstens binnen 5 Werktagen ab Eingang der Bestellung, per E-Mail oder Telefon mit. Nach Ablauf dieser Frist bzw. Übersenden der bestellten Ware innerhalb dieser Frist gilt das Vertragsangebot des Kunden als angenommen und der Kaufvertrag als verbindlich abgeschlossen. Eine gesonderte Auftragsbestätigung vor Auslieferung der Ware ist nicht vorgesehen.

3.3. Bestellvorgang

3.3.1. Der Kunde kann die Bestellung oder die Angebotsanfrage schriftlich über das im Onlineshop der Verkäuferin integrierte Online-Bestellformular (Bestellung oder Angebotsanfrage auch per E-Mail, per Fax oder per Telefon möglich) abgeben. Der Kunde hat hierbei die Möglichkeit im Onlineshop durch Eingabe seiner persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) sowie eines selbst gewählten Passwortes ein Benutzerkonto anzulegen. In diesem Fall werden die eingegebenen personenbezogenen Kundendaten zum Zwecke der einfacheren und rascheren Abwicklung zukünftiger Bestellvorgänge gespeichert und können jederzeit durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des selbstgewählten Passwortes durch den Kunden aufgerufen werden. Des Weiteren hat der Kunde die Möglichkeit als Gast einzukaufen und seine Daten bei jeder Bestellung gesondert einzugeben. Diesfalls erfolgt keine Speicherung der Kundendaten in den Onlineshops für zukünftige Bestellungen, sodass bei jeder weiteren Bestellung eine erneute Dateneingabe erforderlich ist. Es werden lediglich die eingegebenen personenbezogenen Kundendaten zum Zwecke der  Abwicklung des Bestellvorganges in unserem internen Warenwirtschaftssystem gespeichert und können jederzeit durch Anruf unter +43 (0) 4276/ 3230 oder Anfrage per E-Mail unter office@witasek.com vom Kunden abgerufen werden. Nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie unter Punkt 10 „Datenschutz und Privatsphäre“.

3.3.2. Durch Anklicken der gewünschten Produktkategorie und -unterkategorie in den Onlineshops gelangt der Kunde zur Darstellung der einzelnen – der jeweiligen Kategorie zugeordneten – Produkte. Durch Auswahl der gewünschten Menge bzw. Versandeinheit im dafür vorgesehenen Feld, sowie Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“, wird das ausgewählte Produkt in der gewünschten Menge in den Warenkorb gelegt. Durch Anklicken des Buttons „Weiter einkaufen“ und der gewünschten Produktkategorie gelangt der Kunde wiederum zu den Produktangeboten und kann seine Produktauswahl fortsetzen. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ oder „Warenkorb bearbeiten“ gelangt der Kunde zu seiner Produktauswahl, die er bis zum Absenden der Bestellung jederzeit ändern kann, indem er die Anzahl der Produkte ändert, oder durch Anklicken des X-Symbols die Auswahl löscht. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ wird der Bestellvorgang eingeleitet. Nach Registrierung oder Anmeldung des bereits registrierten Kunden, bzw. Eingabe der persönlichen Daten sowie der Rechnungs- und Lieferanschrift durch den Gasteinkäufer, gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine rechtlich verbindliche Bestellung in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung werden alle Eingaben noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und die Produktauswahl kann noch geändert werden. Der Kunde erklärt vor verbindlicher Abgabe der Bestellung ausdrücklich, dass er den gegenständlichen AGB‘s zustimmt. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

3.4. Die Bestelldaten werden von der Verkäuferin gespeichert und können vom Kunden – sofern er vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop der Verkäuferin angelegt hat – zeitlich befristet (mindestens  jedoch 6 Monate) über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden.

3.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in den Onlineshops per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür Sorge zu tragen, dass alle von der Verkäuferin versandten E-Mails zugestellt werden können.

3.6. Vertragsschluss für Lieferungen von Waren im Fernabsatz ohne Beteiligung des Onlineshops 

3.6.1. Der Kunde kann ein rechtlich verbindliches Angebot auch schriftlich per E-Mail, Brief oder Fax bzw. telefonisch abgeben.

3.6.2. Kann die Verkäuferin die Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist, oder nimmt sie das Angebot des Kunden nicht an, so teilt sie dies dem Kunden unverzüglich, längstens binnen 5 Werktagen ab Eingang der Bestellung, per E-Mail oder per Telefon mit. Nach Ablauf dieser Frist bzw. Übersenden der bestellten Ware innerhalb dieser Frist gilt das Vertragsangebot des Kunden als angenommen und der Kaufvertrag als verbindlich abgeschlossen. Eine gesonderte Auftragsbestätigung vor Auslieferung der Ware ist nicht vorgesehen.
Die Verkäuferin ist auch berechtigt, die Bestellung hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte abzulehnen.

3.6.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass eine allfällige von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür Sorge zu tragen, dass alle von der Verkäuferin versandten E-Mails zugestellt werden können.
Der Kunde hat ebenfalls sicherzustellen, dass eine allfällige von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Telefonnummer zutreffend ist, sodass unter dieser die getätigten Anrufe der Verkäuferin empfangen werden können.

3.6.4. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene Lieferanschrift sowie Rechnungsadresse korrekt ist, sodass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten Waren sowie Rechnungen zugestellt werden können. Bei unzureichender oder falscher Angabe von Liefer- oder Rechnungsadresse behält sich die Verkäuferin die Verrechnung zusätzlich anfallender Kosten an den Kunden vor.

4. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht

Nachstehende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher. Unternehmer haben kein Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

WITASEK PflanzenSchutz GmbH
Mozartstraße 1a
9560 Feldkirchen in Kärnten
Tel.: +43 (0) 4276 3230
Fax: +43 (0) 4276 20 88-399
Email: office@witasek.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.witasek.com/widerruf/ruecktrittsrecht elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sollten die Waren unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht bei Verträgen über Waren,

  • die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
  • die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (z.B. Pheromone, Pflanzenschutzmittel etc.);
  • die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. Pheromone, Pflanzenschutzmittel etc.);
  • die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Allgemeine Hinweise

Bitte beachten Sie, dass nachstehende Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts sind:
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Der Verlust, die Abnützung, die Beschädigung oder Verunreinigung der Verpackung kann eine Wertersatzpflicht auslösen, insoweit damit ein Wertverlust der Waren verbunden ist, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Die Produktangebote der Verkäuferin enthalten sowohl die Preise exkl. MwSt. (Nettopreise) als auch inkl. der österreichischen gesetzlichen MwSt. (Bruttopreise). Für Aufträge mit einem Warenwert unter € 40,00 netto (€ 48,00 brutto) verrechnet die Verkäuferin eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 3,00 netto (€ 3,60 brutto). Maßgeblich für die Rechnungslegung sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

5.2. Die in Printmedien (Katalog, Prospekte etc.) und in den Onlineshops angeführten Verkaufspreise verstehen sich zuzüglich einer Versand- und Verpackungspauschale. Diese sind in den Onlineshops im Menüpunkt „Zahlung & Versandkosten“ aufgeschlüsselt.

5.3. Die Verkäuferin bietet nachstehende Zahlungsarten an:

  • Vorauskasse per Überweisung (verpflichtend für Neukunden bei der 1. Bestellung)
  • Kauf auf Rechnung (ab der zweiten Bestellung wahlweise zur Vorauskasse, vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung durch die Verkäuferin)

Die Verkäuferin behält sich eine Änderung der Zahlungsweise im Einzelfall vor. Näheres zu den einzelnen Zahlungsmöglichkeiten sind in den Onlineshops dem Menüpunkt „Zahlung & Versandkosten“ zu entnehmen.

5.4. Der gesamte Bestellwert (Kaufpreis inkl. Versandkosten) ist bei Vorauskasse sofort nach Absenden der Bestellung auf das Konto der Verkäuferin einzubezahlen bzw. zu überweisen. Lehnt die Verkäuferin in diesem Fall das Kaufangebot des Kunden ab, wird der bereits bezahlte Kaufpreis umgehend rücküberwiesen. Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug binnen 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung einlangend auf dem Konto der Verkäuferin zur Zahlung fällig. Die Rechnung wird von der Verkäuferin separat per Post an den Kunden versendet und ist ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum einzuzahlen.

5.5. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden – unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug – gegenüber Verbrauchern und Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem Basiszinssatz sowie Zinseszinsen in der gesetzlichen Höhe verrechnet. Darüber hinaus ist der Kunde bei verschuldetem Zahlungsverzug verpflichtet, der Verkäuferin jeden weiteren darüber hinausgehenden tatsächlichen Schaden, insbesondere auch den Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten der Verkäuferin anfallen, zu ersetzen, sowie sämtliche von ihr aufgewendeten, zur zweckentsprechenden Eintreibung der Forderung notwendigen Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von Inkassobüros, zu refundieren. Unbeschadet der Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen ist der Kunde bei Unternehmergeschäften gemäß § 458 UGB verpflichtet, einen Pauschalbetrag in Höhe von € 40,00 (netto) als Entschädigung für Betreibungskosten zu leisten.

5.6. Rabatte auf die Listenpreise und Skonti werden Unternehmern iSd Punkt 1.3. nur unter der Bedingung der vollständigen und fristgerechten Bezahlung des Kaufpreises gewährt. Wird der (um Rabatte bzw. Skonti verminderte) Kaufpreis – wie z.B. im Falle eines Insolvenzverfahrens oder bei außergerichtlichem Ausgleich (Stiller Ausgleich) – nicht fristgerecht zur Gänze bezahlt, ist die Verkäuferin berechtigt, die Vergünstigungen rückzuverrechnen und die Listenpreise geltend zu machen. Diese Bestimmung findet auf Konsumenten keine Anwendung.

5.7. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber der Verkäuferin nur dann berechtigt, wenn Zahlungsunfähigkeit der Verkäuferin vorliegt oder die Forderung des Kunden in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder die Forderung des Kunden unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt ist.

5.8. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Ist der Kunde Unternehmer, wird ein Zurückbehaltungsrecht ausdrücklich ausgeschlossen.

5.9. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

6. Liefer- und Versandbedingungen, Annahmeverzug, Gefahrenübergang

6.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege nach Wahl der Verkäuferin durch die Österreichische Post AG, DPD, DB Schenker oder GLS bzw. mittels Spedition (bei sperrigen Gütern) an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern keine andere Vereinbarung vorliegt. Bei der Abwicklung von Onlinebestellungen ist die vom Kunden in der Bestellabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

6.2. Die Lieferzeit beträgt 3-21 Werktage ab Einlangen der Bestellung – und Zahlung bei Vorauskasse – bei der Verkäuferin. Sollte ein Artikel nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und sich die Lieferzeit dadurch entsprechend verlängern, wird der Kunde gesondert darauf hingewiesen.

6.3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an die Verkäuferin zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose An- und Ablieferung sowie allfällige Einlagerungskosten zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat.

6.4. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, ist die Verkäuferin berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten oder auf Vertragserfüllung zu bestehen. Trifft den Kunden ein Verschulden am Annahmeverzug hat er der Verkäuferin darüber hinaus den ihr durch die Verzögerung entstandenen Schaden zu ersetzen. Ein bereits überwiesener Kaufpreis wird abzüglich der Transportkosten sowie allfälliger der Verkäuferin zustehender Schadenersatzbeträge rücküberwiesen.

6.5. Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Übersendung der Ware auf Gefahr der Verkäuferin. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht in diesem Fall erst auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Übersendung der Ware auf Gefahr des Kunden, d.h. das Risiko des Transports trägt der Kunde.

6.6. Der Kunde kann die bestellte Ware auch selbst am Firmensitz der Verkäuferin in 9560 Feldkirchen in Kärnten, Mozartstraße 1a abholen. Sollte die Ware nicht zur sofortigen Abholung bereit stehen, wird die Verkäuferin den Kunden darüber informieren, wann er die Ware abholen kann. Wird die bestellte Ware nicht binnen 10 Werktagen ab Bekanntgabe der Verfügbarkeit abgeholt, treten die Verzugsfolgen ein und die Verkäuferin kann wahlweise nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten bzw. auf Vertragserfüllung bestehen. Von diesem Wahlrecht unberührt bleiben allfällige Schadenersatzansprüche der Verkäuferin bei verschuldetem Annahmeverzug. Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten verrechnet.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin. Der Kunde trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung. Bei Lieferung der Verkäuferin tritt der Kunde dieser schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung von Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung seiner Verbindlichkeiten zahlungshalber ab. Die Verkäuferin nimmt diese Abtretung ausdrücklich an. Der Kunde hat auf Verlangen der Verkäuferin seine Auftraggeber zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, Lieferscheinen, Fakturen, etc. für den Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen der Verkäuferin gegenüber in Verzug, so sind bei ihm eingehende Verkaufserlöse auszusondern und hält der Kunde diese nur im Namen der Verkäuferin inne. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Kunden untersagt. Über eine Pfändung oder sonstige Beeinträchtigung der Rechte der Verkäuferin durch Dritte hat der Kunde diese unverzüglich zu benachrichtigen und ihr sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen zu erteilen. Die Ware ist in diesem Fall auf Verlangen der Verkäuferin zum Schutze gegen weitere Pfändungen an der von dieser bestimmten Stelle einzulagern.

Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an die Verkäuferin abgetreten.

Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer die Verkäuferin erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

Macht die Verkäuferin von ihrem Eigentumsvorbehalt Gebrauch und nimmt sie die Ware zurück, erfolgt die Gutschrift für die aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurückgenommene Ware unter Berücksichtigung einer der Lagerdauer sowie dem Verschleiß angemessenen Preisreduktion. Der Rücktransport der Ware an die Verkäuferin erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.

8. Mängelhaftung

88.1. Liegt im Zeitpunkt der Übergabe ein Mangel der Kaufsache vor, gelten mit Ausnahme der Abweichungen für Unternehmer unter Ziffer 8.3. die gesetzlichen Vorschriften.

8.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden. Hat die Verkäuferin den Mangel verschuldet, kann der Kunde nach Maßgabe des § 933a ABGB binnen drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger anstelle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen Schadenersatz fordern.

8.3. Für Unternehmer gilt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen:

  • Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels trifft den Kunden.
  • Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Gefahrenübergang, innerhalb dieser Frist sind Mängelansprüche bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.
  • Unwesentliche Mängel, wozu z.B. optische Abweichungen und Materialschwankungen in Größe und Gewicht von +/- 10 % zählen, begründen grundsätzlich keine Mängelansprüche.
  • Die Verkäuferin hat die Wahl des Gewährleistungsbehelfs.
  • Die Kosten einer vom Kunden vorgenommenen Mängelbehebung (durch Dritte) ist die Verkäuferin nicht zu ersetzen verpflichtet.
  • Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

8.4. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1 UGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB. Der Kunde ist in diesem Fall zur Wahrung seiner Gewährleistungsansprüche verpflichtet, allfällige Mängel unverzüglich nach Empfang der Lieferung, längstens binnen 5 Werktagen, versteckte Mängel binnen 3 Werktagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Die Rüge ist ausreichend zu begründen und mit Beweismaterial zu belegen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelanzeige, gilt die Ware als genehmigt.

8.5. Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und hiervon die Verkäuferin in Kenntnis zu setzen bzw. bei nicht offensichtlichen Transportschäden die Verkäuferin umgehend nach Entdeckung des Mangels zu informieren, damit diese den Schaden bei der Versicherung geltend machen kann. Kommt der Kunde dieser Obliegenheit nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Mängelansprüche.

8.6. Die vorstehenden Bestimmungen unter Ziffer 8.3. und Ziffer 8.4. gelten gleichermaßen, unabhängig davon, ob Ansprüche wegen des Mangels selbst aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes gemäß § 933a ABGB geltend gemacht werden. Für Mangelfolgeschäden gelten ausnahmslos die Bestimmungen der Ziffer 9.

8.7. Die Gewährleistung ist, bei durch den Kunden verursachten Mängeln, ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung oder Lagerung.

8.8. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an die Verkäuferin auf deren Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

8.9. Reklamationen aufgrund von Mängeln können bei folgender Adresse geltend gemacht werden:

WITASEK PflanzenSchutz GmbH
Mozartstraße 1a
9560 Feldkirchen in Kärnten
Tel.: +43 (0) 4276 3230
Fax: +43 (0) 4276 20 88-399
Email: office@witasek.com

9. Schadenshaftung

9.1. Die Verkäuferin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

9.2. Für Unternehmer gilt darüber hinaus:

  • Die Verkäuferin übernimmt, außer bei Vorsatz, keine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folgeschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter.
  • Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung für Sachschäden der Höhe nach mit dem Wert der Warenlieferung beschränkt.
  • Den Beweis, dass die Verkäuferin ein Verschulden trifft, hat stets der Kunde zu erbringen, eine Beweislastumkehr wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  • Schadenersatzansprüche sind innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, längstens innerhalb von 10 Jahren ab Gefahrenübergang, bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.
  • Soweit gesetzlich zulässig, wird Schadenersatz ausgeschlossen.

10. Datenschutz und Privatsphäre

Die Nutzung personenbezogener Daten (auch in den Onlineshops) erfolgt nach Maßgabe der von der Verkäuferin unten angeführten Datenschutzerklärung, welche auch gesondert auf den Webshops unter Datenschutz veröffentlicht ist.

Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, Ihre Privat- und Persönlichkeitssphäre zu schützen, weshalb wir bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten streng die gesetzlichen Bestimmungen beachten.
Zum sorgsamen Schutz Ihrer Privatsphäre und zur umfassenden Vertraulichkeit im Umgang mit Ihren Daten einige Hinweise:

Verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten ist die WITASEK PflanzenSchutz GmbH, Mozartstraße 1a, 9560 Feldkirchen in Kärnten, Österreich.

10.1 Anonyme Datenerhebung (Onlineshops)
Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir speichern in diesem Fall lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie den Namen Ihres Internetservice-Providers, die Website, von der aus Sie uns besuchen und den Namen der angeforderten Datei. Diese Informationen werden höchstens zu statistischen Zwecken ausgewertet und dienen der Verbesserung unserer Angebote. Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym.

10.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität, wie z.B. Name (Vorname, Nachname), Firmenname, Adresse (Anschrift, PLZ, Ort, Land), Telefonnummer, Fax, E-Mail-Adresse, Webadresse, UID-Nummer (wenn vorhanden), IP-Daten. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung eines Vertrages, zur Abwicklung einer Bestellung Ihres Kaufs und einer eventuell späteren Gewährleistung, bei der Eröffnung eines Kundenkontos, bei Aufgabe einer Bestellung (z.B. Warenbestellung, Katalogbestellung etc.) (per Telefon, per Fax, per Mail, per Brief, per Webshopbestellung) oder bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Auftragsbearbeitung und -abwicklung, für Rückfragen (per Telefon, Fax oder E-Mail), zur Beantwortung Ihrer Anfragen (per Telefon, Fax oder E-Mail), für Werbezwecke (z.B. Zusendung von Werbematerial über unsere Produkte per Post oder E-Mail), zur Datenerfassung und  Speicherung der Daten bis zum ausdrücklichen Widerruf.
Sie können eine erteilte Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen – vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen.
Ihre uns bei Vertragsschluss mitgeteilte E-Mail-Adresse wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich zu Informationszwecken und für Werbezwecke eigener Waren oder Dienstleistungen genutzt. Weiters auch in Form unseres Newsletters, sofern Sie den Newsletter abonniert haben. Sie können die Werbemails und den Newsletter jederzeit über den vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an uns abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse unverzüglich aus dem Verteiler gelöscht.

10.3 Weitergabe personenbezogener Daten
Wir geben Ihre Daten, einschließlich Ihrer Adresse und E-Mail-Adresse, nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner (Transporteure, Logistiker, Banken), wie z.B. Transportunternehmen, welche zur Lieferung Ihrer Bestellung bestimmte Daten (Name, Anschrift, ggf. Telefonnummer und E-Mail-Adresse für telefonisches Aviso sowie Paketverfolgung) benötigen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich stets auf das erforderliche Minimum. Die so weitergegebenen Daten dürfen von unseren Dienstleistern lediglich zur Erfüllung ihrer Aufgabe verwendet und nicht weitergegeben werden.

10.4 Cookies (Onlineshops)
Unter anderem nutzt unser Onlineshop sog. „Cookies“, welche dazu dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver, sowie sicherer zu machen – etwa wenn es darum geht, das Navigieren auf unserer Plattform zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die Lage, etwaige Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu messen. Durch die Nutzung unseres Shops erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr System überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sog. „Session-Cookies“ handelt. „Session-Cookies“ zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Bei Registrierung und Anlage eines Kundenkontos verbleiben Cookies über das Ende der Browser-Sitzung hinaus auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns so, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Sie können in Ihren Browsereinstellungen die Annahme von Cookies verweigern. Wie dies im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers, wobei wir jedoch darauf hinweisen, dass dies zu einer Funktionseinschränkung unseres Onlineshops führen kann.

10.5 Nutzung von Google Analytics (Onlineshops)
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizelP()“ verwendet und daher IP-Adressen nur verkürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Google wird die Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Darüber hinaus können sie die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

10.6 Wiederholung von Einwilligungserklärungen
Die nachstehende(n) Einwilligung(en) haben Sie uns ausdrücklich erteilt und wir haben Ihre Einwilligung protokolliert. Wir sind gesetzlich verpflichtet, den Inhalt Ihrer Einwilligung(en) jederzeit zum Abruf bereit zu halten. Sie können Ihre Einwilligung(en) jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

a.) Erlaubnis für Werbezwecke (Post- und E-Mail-Werbung)
Ich bin damit einverstanden, dass meine Anschrift und E-Mail-Adresse zu Werbezwecken genutzt wird. Ich kann diese Einwilligung jederzeit per E-Mail an office@witasek.com mit dem Betreff „Werbung abbestellen“ oder telefonisch unter +43 4276/3230 widerrufen.

b.) Registrierung
Ich willige ein, dass bei Eröffnung eines Kundenkontos, sowie bei Aufgabe einer Bestellung (Warenbestellung, Katalogbestellung) (per Telefon, per Fax, per Mail, per Brief, per Webshopbestellung) meine erhobenen Daten (Name, Firmenname, Adresse, Telefonnummer, Fax, E-Mail-Adresse, Webadresse, UID-Nummer, IP-Daten, Kennwort) zum Zwecke der rascheren Abwicklung künftiger Bestellungen in einer Kundendatenbank gespeichert werden. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft telefonisch oder per E-Mail bei der Verkäuferin widerrufen und die Löschung des Benutzerkontos veranlassen – vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen.

c.) Verwendung von Cookies (Onlineshops)
Ich willige ein, dass während des aufrechten Bestandes meines Kundenkontos meine E-Mail-Adresse und mein Kennwort in Cookies über das Ende der Browser-Sitzung hinaus zum Zwecke der rascheren Abwicklung zukünftiger Bestellungen gespeichert werden und bei meinen nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Diese Einwilligung kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem ich in meinen Browsereinstellungen die Annahme von Cookies verweigere oder telefonisch oder per E-Mail bei der Verkäuferin widerrufe und die Löschung des Benutzerkontos veranlasse.

10.7 Verwendung externer Links (Onlineshops)
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Webseiten übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verknüpften Seiten sowie die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sind wir nicht für die Inhalte der verknüpften Seiten verantwortlich und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Sie sollten daher die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. Unsere Datenschutzerklärung gilt dort nicht.

10.8 Auskunftsrecht
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder – vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen – Löschung dieser Daten.

10.9 Weitere Informationen und Kontakte
Wenn Sie weitere Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte. Gleiches gilt für Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten sowie für Widerrufe erteilter Einwilligungen. Wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen bitte an nachstehende Kontaktadresse:

WITASEK PflanzenSchutz GmbH
Mozartstraße 1a
9560 Feldkirchen in Kärnten
Telefon: +43 (0)4276 3230
Fax: +43 (0)4276 20 88 399
Email: office@witasek.com

Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

11.1. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Verkäuferin und dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Streitigkeiten über das Zustandekommen und/oder die Gültigkeit des Vertrages, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2. Ist der Kunde Verbraucher, gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Geschäftssitz der Verkäuferin in 9560 Feldkirchen in Kärnten sachlich zuständige Gericht.

11.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

12. Außergerichtliche Streitbeilegung

12.1. Bei Vertragsuneinigkeiten akzeptiert die Verkäuferin den Internetombudsmann und den Verein Österreichisches E-Commerce-Gütezeichen als außergerichtliche Schlichtungsstelle, dies allerdings ohne Verzicht auf den ordentlichen Rechtsweg.

Internet Ombudsmann
Margaretenstraße 70/2/10
A-1050 Wien
www.ombudsmann.at

Unter nachstehenden Voraussetzungen kann der Internetombudsmann bei konkreten Beschwerden über ein Unternehmen zur Durchführung einer außergerichtlichen Streitschlichtung kontaktiert werden:

  • Der Beschwerde liegt ein über das Internet geschlossener entgeltlicher Vertrag zugrunde oder die Beschwerde betrifft sonst Fragen des E-Commerce- oder Internetrechts bzw. des Datenschutz-, Urheber- oder Markenrechts (eindeutiger, konkreter Bezug zur Internetnutzung muss vorliegen).
  • Der Beschwerdeführer ist Konsument und hat seinen Wohnsitz in Österreich (für Verbraucher aus Deutschland ist das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland, www.eu-verbraucher.de als Partnerunternehmen zuständig).
  • Der Beschwerdegegner (Verkäufer) hat seinen Sitz in einem EU-Mitgliedsstaat.
  • Es ist kein gerichtliches Verfahren anhängig.
  • Es wurde bereits erfolglos versucht Kontakt mit dem Beschwerdeverursacher aufzunehmen und das Problem zu lösen.
  • Der Beschwerdeführer behauptet konkrete Rechtansprüche gegenüber dem Beschwerdegegner oder bestreitet vom Beschwerdegegner behauptete Rechtsansprüche. 

Details zur Vorgangsweise bei Beschwerden sowie zum Ablauf einer Streitschlichtung sind der Website des Internetombudsmanns, www.ombudsmann.at/schlichtung.php, zu entnehmen.

12.2. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

13. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Dies gilt nicht, wenn die unwirksame Bestimmung eine der Hauptleistungspflichten regelt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Aus dem Umstand, dass die Verkäuferin einzelne oder alle der ihr zustehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

 

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